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CSU-Parteiausschlussverfahren gegen Pauli

Freitag, 29. Dezember 2006 | Autor:

Die CSU erwägt in Folge der Bespitzelungsvorwürfe gegen Edmund Stoiber Frau Dr. Gabriele Pauli aus der CSU auszuschließen.

So fordern die drei Oberfränkischen CSU-Kreisverbände Coburg Land, Coburg Stadt und Lichtenfels den Rückzug von Frau Pauli aus dem Parteivorstand. In einem offenen Brief, der sogar von Sozialstaatssekretär Jürgen Heike als Kreisvorsitzender unterzeichnet wurde heißt es: „Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden sollte Dr. Pauli die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Ihr Verhalten sei nicht nachvollziehbar für CSU-Basis“.

Dagegen meinte Dr. Werner Schnappauf „man müsse Frau Pauli Ernst nehmen und weiter einbinden“. Siegfried Schneider sagte gegenüber dem BR, dass man ihr „mit einem solchen (Ausschluss-) Verfahren nicht noch ein weiteres öffentliches Forum geben“ wolle.

Die „schöne Landrätin“ (AZ Nürnberg) konterte „man sollte nicht solche Ausschlüsse diskutieren, vielmehr brauche die CSU eine personelle und inhaltliche Erneuerung“.

Ich denke?¦

?¦dass die CSU in Bayern wirklich die Demokratie verlernt hat. Das zeigt ganz eindeutig, dass „Ihr Verhalten für die Partei-Basis nicht nachvollziehbar“ ist (Kreisverbände Oberfranken). Schade dabei ist vor allem, dass ihr gerade fränkische Kreisverbände in den Rücken fallen.

Quelle B5aktuell

Thema: Franken-Bayern, Pauli-Gate | Ein Kommentar

Pauli-Gate-Kommentar und Ausblick

Freitag, 29. Dezember 2006 | Autor:

Im Zusammenhang mit der Pauli-Gate-Affäre sendete die B2 radioWelt am 22.12.2006 einen sehr guten Kommentar von Daniela Phillipi, den ich hier auszugsweise wiedergeben möchte:

Sie meinte, dass die ganze Angelegenheit „vermeidbar gewesen wäre„, wenn der Ministerpräsident „nicht auf Tauchstationgegangen wäre. Stoiber hätte sich wenigstens zeitnah dazu äußern müssen („selbst ein schriftliches Dementi ließ 2 Tage auf sich warten„), „dadurch bestimmte Gabriele Pauli die Medien und die Staatskanzlei wurde in eine Verteidigungshaltung gedrängt“ so Daniela Phillipi.

Der „langjährige Intimus des Ministerpräsidenten“ sei „nicht zum ersten Mal seinem Chef zur Seite gesprungen„, aber ein „Schuldeingeständnis wäre das aus Sicht Höhenbergers nicht„. Seine Hoffung „die Affäre wäre damit vom Tisch und Stoiber aus der Schusslinie“ macht ihn so zu einem „echten Bauernopfer„.

Für Frau Phillipi „bleiben, abgesehen davon, was wirklich passiert ist, Fragen offen„:

  • Hat Herr Stoiber „von der Bespitzelung gewusst oder sie gar angeregt, dann steht er schlecht da„.
  • Hat der „Beamte dagegen in vorauseilendem Gehorsam gehandelt, dann steht Stoiber auch nicht besser da„.

Es wäre wieder mal die „Vermischung von Staats- und Parteiarbeit“ die zu den Problemen führte, denn „was hat sich der Büroleiter des Ministerpräsidenten um die Aktivitäten der ärgsten Stoiber-Kritikerin zu kümmern„?

Obwohl das „Internetforum um die Zukunft Stoibers höchst illoyal“ gewesen wäre, war es ein Fehler, dass Stoiber ihr keinen Gesprächstermin eingeräumte und sie auch jüngst nach ihren Äußerungen abblitzen ließ„.

Abschließend meinte Frau Phillipi, dass das ganze „kein reinigendes Gewitter sei, sondern ein Unwetter – und das kommt für den angeschlagenen Ministerpräsidenten ungelegener denn je„!

Ich denke…

…da das Treffen von Dr. Günther Beckstein mit der populären Landrätin offenbar an der Sachlage nichts änderte “ Frau Pauli also auch nicht „ein Angebot unterbreitet wurde das sie nicht ablehnen konnte“ “ wird nach dem Jahreswechsel die Opposition voll in der Sache nachhaken. Dass Stoiber daraufhin das Amt niederlegt glaube ich nicht, denn die Amigos in München werden sich da schon irgendwie wieder rauswinden. Aber Stoiber wird in Hinblick auf eine weitere Amtszeit parteiintern nun weitaus schlechtere Karten haben, als er ohnehin nach seinem Berlin-München-Wechsel hatte. Dadurch wird der Kampf um seine Nachfolge wieder aufflammen in dessen Zusammenhang stoibär.de eine Polarisierung zwischen Franken (Beckstein) und Altbayern (Stoiber) sieht, da Beckstein ja während der kurzen Superministerzeit Stoibers quasi schon mal auf dem Ministerpräsidentensessel „probesitzen“ durfte. Herr Beckstein dürfte also Frau Pauli nicht allzu eindringlich von einer Rücknahme der Bespitzelungsvorwürfe versucht zu überzeugen haben, oder? 😉

Tja, ich hatte diese Angelegenheit von Anfang an unter Franken-Bayern eingeordnet!

Thema: Franken-Bayern, Pauli-Gate | 2 Kommentare

Staatliches Mobbing gegen Pauli

Freitag, 29. Dezember 2006 | Autor:

Kurz vor Weihnachten kam noch einmal Bewegung in die Pauli-Affäre als nach dem Rücktritt von Michael Höhenberger Frau Dr. Pauli mit CSU-Mitglied Jürgen Horst Dörfler einen weiteren Zeugen des Bespitzelungsversuchs präsentieren konnte. Dieser hatte unmittelbar neben Frau Pauli gestanden als sie telefonisch von Horst Müller informiert worden sei.

Bis zum Abend des 22.12. meldeten sich dann alle zu Wort: Fraktionschef Joachim Hermann hielt die „Debatte für völlig überzogen“ und meinte es sollte nun langsam der „Weihnachtsfriede in der CSU einkehren“. CSU-Kettenhund CSU-Generalsekretär Söder dagegen wetterte, dass mit dem Rücktritt die Angelegeheit für die „CSU erledigt wäre“, aber der „Egotrip von Frau Pauli aufhören müsse. Er unterstellte ihr auch parteischädigendes Verhalten, „so geht“s nicht weiter“.

Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Bayerischen Landtag Franz Maget forderte, dass „sich Stoiber entschuldigen“ und erklären müsse, „was er von der Sache hält, ob er so etwas toleriert, akzeptiert oder ob er gar davon gewusst hat“. Das alles müsste er „persönlich“ erklären.

Sepp Dürr der Fraktionschef der Grünen im Bayerischen Landtag sprach davon, dass Frau Pauli durch die Staatskanzlei gemobbt wurde“ und dass die Tatsache, dass das „staatliche Handeln von der Parteiarbeit nicht sauber getrennt“ sei „skandalös“ wäre. Darüber hinaus wäre die „Affäre um den Spitzelbeamten keine Partei-Angelegenheit mehr, sondern eine Staatsaffäre

(Aussagen-Quelle: Rudolf Erharts Bericht in der B2 radioWelt vom 22.12.2006)

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Pauli-Gate: Stoiber entlässt seinen Büroleiter Höhenberger

Freitag, 22. Dezember 2006 | Autor:

Der Radiosender B5aktuell meldet, dass der Büroleiter von Ministerpräsident Edmund Stoiber, Michael Höhenberger nach den Spitzelvorwürfen der fränkischen CSU-Landrätin Dr. Pauli sein Amt abgegeben hat. Die Staatskanzlei teilte mit, dass „Höhenberger um Entbindung von seinen Aufgaben gebeten habe“, nachdem Höhenbergers Gesprächspartner, der Fürther Referent Müller angegeben hatte, dass es in dem Telefonat auch um „persönliche Angelegenheiten“ Paulis gegangen wäre.

Inzwischen hat Innenminister Günther Beckstein in seiner Funktion als CSU-Bezirkschef die Fürther CSU-Landrätin eingeladen, um sich „um Entspannung zu bemühen“. Frau Dr. Pauli meinte zu dem Rücktritt von Höhenberger, dass das „nicht ihre Absicht gewesen“ wäre und dass sich Stoiber endlich um Glaubwürdigkeit bemühen solle! Der Rücktritt des engen Stoiber-Vertrauten zeige zudem, dass die Vorwürfe sich immer mehr bestätigten, so Pauli gegenüber dem Nachrichtensender N-TV.

Gegenüber der Rheinischen Post gab Pauli an, dass der CSU-Chef ein „System der Unterdrückung von Meinungen“ etabliert habe und forderte: „Stoiber darf nicht mehr Ministerpräsident werden“ (rp-online.de)!

Weiter vermeldet die „Süddeutschen Zeitung“, da die CSU in 2007 keinen „Kleinen Parteitag“ abhalten wolle, werde Gabriele Pauli jetzt an alle Mandatsträger, Orts- und Kreisvorsitzende einen Brief schreiben, um eine Spitzenkandiatur von Ministerpräsident Edmund Stoiber bei der Landtagswahl 2008 per Urabstimmung zu verhindern!

Während Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget gegenüber spiegel.de von „Methoden wie in früheren Ostblockstaaten“ spricht, rätseln wir weiter ob das ganze nun Isar-Gate, Pauli-Gate oder Rednitz-Gate heißt!

Ede Stoiber dagegen könnte bald noch mehr Ärger ins Haus stehen, wenn er auf Grund seiner Äußerung „ausländische Sozialschmarozter“ wirklich wegen Volksverhetzung angeklagt wird! (Quelle: haseler.de)

Thema: Franken-Bayern, Pauli-Gate, Stoiber-Rücktritt | 2 Kommentare

Bespitzelung von Stoiber-Kritiker Pauli

Donnerstag, 21. Dezember 2006 | Autor:

Am 12.10.2006 war die Landrätin des Landkreises Fürth Dr. Gabriele Pauli in die BR-Sendung „quer“ eingeladen worden, da sie öffentlich gefordert hatte, dass Edmund Stoiber bei der Landtagswahl 2008 nicht mehr antreten solle.

Kaum 2 Monate später wird sie Ziel eines „groben Lauschangriffs“: Ein enger Mitarbeiter von Ministerpräsident Edmund Stoiber habe sich bei einem Bekannten von Frau Dr. Pauli telefonisch nach privaten Details erkundigt (Quelle: businessportal24.com) um „etwas zu finden, was man ihr anhängen könnte“ so Pauli gegenüber B5aktuell. Ihr Bekannter habe ihr geschildert, dass während des rund einstündigen Telefonats Fragen (Pauli: „Das war unterste Schublade“) nach „Auffälligkeiten in ihrem Privatleben“ gestellt wurden und sogar ob es „Alkoholprobleme“ gäbe.

Ihr Gesprächsangebot an Edmund Stoiber hat dieser verweigert und sie an CSU-Generalsekretär Markus Söder verwiesen, darum habe sie „keine andere Wahl gesehen“ als mit dem Thema an die Öffentlichkeit zu gehen (Stoiber meinte zu ihrem Angebot: „so wichtig sind Sie überhaupt nicht“)! Inzwischen wird der Anruf von der Staatskanzlei nicht mehr dementiert, so Gabriele Pauli auf ihrer Internet-Seite (gabriele-pauli.de)!

Die Süddeutsche geht von einer „Posse“ aus, berichtet aber, dass die Menschen in Paulis mittelfränkischer Heimat hinter ihr und zu ihr stehen, während pr-inside.com sehr originell schon vom Pauli-Gate-Skandal (in Anlehnung an den Watergateskandal) spricht nennen es andere Isargate, wobei hier Rednitzgate schon treffender wäre, denn „abgehört“ wurde ja in Zirndorf.

Konflikt Franken-Bayern

Seit einiger Zeit zeichnet sich immer deutlicher eine Aufspaltung des Landtags in zwei Lager ab: fränkische Mandatsträger, die hinter Frau Dr. Pauli stehen und bayerische, die hinter Stoiber stehen, so der Politikwissenschaftler Prof. Heinrich Oberreuther von der Uni Passau gegenüber der Bayern2 radioWelt. Oft gingen diese Streitigkeiten „von Seiten Oberbayerns aus“ und das wäre so, seit dem „Wechselspiel Stoibers nach Berlin und zurück“, welches die Parteibasis nie richtig „akzeptiert habe – die Parteispitze dagegen schon“ so Oberreuther weiter. Sicher trägt auch das Thema „Stoiber-Nachfolge: Beckstein oder Huber“ („Im Inneren der CSU dürfte es aber schon jetzt gewaltig brodeln„) genauso dazu bei wie der Streit um den Bamberger Domschatz.

Ich finde…

Frau Pauli hat Recht wenn Sie sich wehrt und den Mund aufmacht, ganz gleich was wirklich passiert ist. Denn wir haben genug fränkische Abgeordnete, die da unten alles abnicken, was von den bayerischen Lederhosen so verzapft wird (ausgenommen Frau „Freistaat Franken-Bayern“ Christine Stahl). Zu den Machenschaften der CSU zitiere ich wieder Politikwissenschaftler Prof. Oberreuther, der in der radioWelt meinte, dass „allzu lange Machtausübung von Grund auf sehr verdächtig“ wäre!

Darüber soll sich nun jeder selbst ein Bild machen, vielleicht am besten nachdem man die Seite filzgeschichten.de besucht hat.

via Haseler.de

Thema: Fädd, Franken-Bayern, Pauli-Gate | 5 Kommentare

Bamberger Domschatz: Wittelsbacher bleiben stur

Donnerstag, 14. Dezember 2006 | Autor:

Der Bamberger Domschatz kehrt zur 1000-Jahr-Feier des Erzbistums zurück – zumindest teilweise. Diesen Beschluss fasste das bayerische Kabinett jetzt: Man wolle sich dafür einzusetzen, dass wenigstens die drei wertvollen Kaiserkronen der Sammlung aus dem Münchener Lager nach Bamberg zurückkehren.

Wie die Nürnberger Nachrichten in ihrer heutigen Ausgabe berichten, wurden Anfang des 19. Jahrhunderts „die Pretiosen in 15 Kisten zusammen mit zwölf Zentnern Gold und Silber“ aus der oberfränkischen Bischofsstadt geraubt und in die bayerische Hauptstadt verschleppt. Wie hier im Frankenblog schon mehrfach berichtet sollte zum Bistumsjubiläum der von „Heinrich II. angelegte Schatz mit seinen zahlreichen wertvollen liturgischen Geräten, Reliquien, Paramenten und Büchern“ endlich dorthin zurückkommen, „wo er nach dem Willen seines Stifters „für ewig“ bleiben sollte: nach Bamberg“!

Zitat Ulrich Rach in den Nürnberger Nachrichten:

„Jedoch stellen sich Probleme: Zum einen gehört der Schatz seit 1923, als ein dementsprechender Vertrag abgeschlossen wurde, nicht mehr dem Freistaat Bayern, sondern der Wittelsbacher Landesstiftung. Und diese sperrt sich ebenso gegen eine Rückgabe nach Bamberg wie die staatliche Schlösserverwaltung in München, die einen Transport aus konservatorischen Gründen ablehnt. Die Fachleute halten die Paradestücke fränkischer Geschichte und fränkischen Selbstbewusstseins für zu zerbrechlich. In Wirklichkeit dürfte auch die Befürchtung eine Rolle spielen, dass der Ruf der weltberühmten Münchner Museen leiden könnte, wenn deren Bestände zurückgeben werden würden.

Trotzdem setzt sich die Staatsregierung nun dafür ein, mindestens die Frauen-, Heinrichs- und Kunigundenkrone im Jubiläumsjahr 2007 nach Bamberg zu bringen. Ministerpräsident Edmund Stoiber beauftragte nach einer dementsprechenden Entscheidung des Kabinetts die Minister für Wissenschaft und Finanzen, Thomas Goppel und Kurt Faltlhauser, mit dem Haus Wittelsbach darüber zu verhandeln. Gerade Faltlhauser Ministerium war es aber in der Vergangenheit, das eine Rückführung der geschichtsträchtigen Kulturgüter nach Franken stets abgelehnt hatte.“

Den Ausführungen von Herrn Rach (nn-Original hier) ist nichts hinzuzufügen, außer vielleicht…

Meine Meinung:

Heutzutage bringt man alle Transporte fertig, z.B. zwei Drosselklappen von Brasilien ins Pumpspeicherkraftwerk nach Kops (Österreich) oder eine 250 Tonnen-Brücke durch Augsburg, da wird man doch wohl diesen Schatz sicher verpacken und von München nach Bamberg schaffen können… man muss halt nur wollen, und das ist hier das Problem!

So bleibt uns Franken abermals nur die Umfrage des Fränkischen Tages und die Unterschriftenliste des Fränkischen Bundes e.V.

Sehr interessant sind aber auch die Kommentare der Leute zur Umfrage des Fränkischen Tages (hier).

Thema: Bamberger Domschatz, Franken-Bayern | 2 Kommentare

Ist Franken die Elite Bayerns? Google antwortet!

Mittwoch, 13. Dezember 2006 | Autor:

Ja, Google kann auch Fragen beantworten! Schaut man sich die Auswertungen von blogscout.de an, kann man sehen, welche Suchanfragen einen Nutzer auf die eigene Seite gebracht hat. Und so kam ich auf folgendes Beispiel:

Franken ist nicht Bayern

Google-Suche: (ist) Franken die Elite Bayerns?

Antwort von Google ist gleich der erste Eintrag mit einem Link zu diesem Frankenblog und folgendem Text:
„Dies ist in Franken nicht der Fall. Der Franke, der was auf sich hält, betrachtet sich NICHT als Bayer. Deshalb kann er auch nicht der Elite Bayerns (angehören)“

Endlich stellen sich die ersten SEO-Erfolge (Search engine optimization) ein – hab ich also wirklich etwas bei meinem Suchmaschinen Marketing Seminar gelernt.

Der Satz stammt aus meinem Beitrag „Aufkleber-Grafik: Frei statt Bayern„, in dem ich von „Norbert“ vom verkehrsportal-Forum berichtete, der sich zu dem Elite-Thema so geäußert hat, das muss ich einfach noch mal hierher setzen: „Großer Irrtum! Sich einzubilden, die Elite von Irgendwas zu sein, setzt voraus, dass man sich auch als Teil desselben betrachtet. Dies ist in Franken nicht der Fall. Der Franke, der was auf sich hält, betrachtet sich NICHT als Bayer. Deshalb kann er auch nicht der Elite Bayerns angehören.“

Da kann ich nur sagen:
Danke Google, Danke Norbert, Danke Matthias Süß

Thema: Franken allgemein, Frankenblog | Ein Kommentar

Frankenburger: Kochprofis bei Quelle

Dienstag, 12. Dezember 2006 | Autor:

Am 11. Dezember wurde die Sendung „Die Kochprofis – Einsatz am Herd“ wiederholt, die ich im vergangenen Jahr verpasst hab:

Mario Kotaska, Martin Baudrexel und Stefan Marquard waren diesmal zu Gast in der Kantine des Quelle-Versandhauses in Nürnberg.

Herausragend in der Sendung: Küchenchef Roland Frisch, der im herrlichsten Fränkisch den Super-Köchen Paroli geboten hat, nachdem Martin Baudexel – diesmal ziemlich schlecht drauf, naja, er kommt halt aus München – an allem, auf recht unfreundliche Art rumgemeckert hat. In einer Kantine ist es nunmal wichtig, dass alles schnell geht und dazu noch günstig ist (ein Gast „Der Hunger dreibts nei„), darum ist es klar, dass die Herren Köche gerne mal zu Sossenpulver, usw. greifen. Roland Frisch „Iech hab ka Zeid, dassi do etz Gräudala do und Ding – seid seggsä kochd dea do sei Domodnsubbm – fia suwos habi ka Zeid“ (Übersetzung: „Ich hab keine Zeit, dass ich da jetzt Kräuterchen hier und Dings – seid 6 Uhr kocht der da seine Tomatensuppe – für soetwas habe ich keine Zeit“)! Herrlich! Da hüpft einem das fränkische Herz wenn man mal sowas im Fernsehen sieht/hört – beim Bayerischen Rundfunk gibs ja sowas nicht.

Stefan Marquard war offensichtlich froh mal wieder in der Heimat zu sein, machte meist Arbeiten ohne die anderen beiden und hatte erkennbar den meisten Spass an diesem Dreh in der Frankenmetropole.

Mario Kotaska hatte am Schluß nach den von ihm immer wieder betonten Verständigungsschwierigkeiten noch etwas besonderes auf Lager:

Den Frankenburger

Eine Laugenstange aufgeschnitten, die untere Hälfte schön mit Sauerkraut bedeckt und dort drauf dann 4 Nürnberger Rostbratwürstchen (Nämercher Brotwäschd, hald), etwas Curry drüber, den Deckel drauf – und alle waren begeistert!

Ich werde das demnächst mal ausprobieren und dann sicherlich den Beitrag hier updaten!

Das ausführliche Rezept finden Sie hier – nur mit Ketchup statt mit Curry… was eigentlich ein Frevel ist!

Thema: Franken allgemein | Beitrag kommentieren

Führerlose Pegnitzpfeile fahren endlich

Mittwoch, 6. Dezember 2006 | Autor:

Seit ein paar Tagen läuft der Testbetrieb für „Deutschlands erste vollautomatische und fahrerlose U-Bahn“ in Nürnberg – und das ohne Probleme.

In Nürnberg hatte man ja die Hoffnung, während der WM2006 vor der Weltöffentlichkeit etwas mit dem fortschrittlichen Projekt prahlen zu können, doch leider blamierte sich die Siemens-Bahntechnik dabei bis auf die Knochen (Quelle: Weltkonzern kann nicht liefern). Denn eine U-Bahn ohne Zugführer fahren zu lassen ist keine neue Sache, das wird in vielen Metropolen bereits seit Jahren betrieben – weltweit einmalig ist der Mischbetrieb von führerlosen und „bemannten“ Bahnen auf der gleichen Strecke. Der Münchner Technologiekonzern hat sich zeitlich schlicht und ergreifend verplant und eine Verzögerung von einem Jahr ausgerufen, so dass Nürnbergs OB Ulrich Maly plötzlich von einem „erheblichen Imageverlust für die Stadt“ sprechen musste – so schnell geht das.

Nun sieht die Terminplanung für das 600-Millionen-Euro-Projekt vor, dass ab Januar 2008 schrittweise der Fahrplanbetrieb aufgenommen werden soll, um dann im Frühjahr 2008 (auch etwas vage) endgültig in Betrieb zu gehen.

Soso, ein Münchener Konzern behindert ein Auftreten Nürnbergs als Technologiestandort während der WM – würde ich hier von einer Münchner Verschwörung sprechen, würde man mir Paranoia unterstellen! Und woher war der Typ schnell wieder, der – natürlich auch während der WM – den Schönen Brunnen mit alten Schalensitzen zugemauert (Bild) hat? Richtig, aus München (Olaf Metzel „Auf Wiedersehen“) – aber da war Nürnberg selbst, bzw. die Kulturreferentin Julia Lehner dran schuld.

Thema: Nämberch, Nürnberg-München | Ein Kommentar

Umfrage zum Thema Bamberger Domschatz

Freitag, 1. Dezember 2006 | Autor:

Wie schon vor ein paar Wochen berichtet, sollte zum 1000-jährigen Bistumsjubiläum in Bamberg 2006 der Domschatz, den Bistumsgründer Heinrich II. dem fränkischen Rom „für alle Zeiten“ gestiftet hat, wieder zurück an seinen Platz kommen. Diese Rückkehr findet nun trotz des Versprechens von CSU-Fraktionschef Herrmann und des Franken Söder nicht statt – Faltlhauser wäre dagegen.

Nun wäre es mal an der Zeit, dass bei diesem Thema ALLE FRANKEN zusammenhalten, denn heute ist es der Bamberger Domschatz – morgen vielleicht ein Kulturgut aus Ihrem Ort.

Daüber hinaus wären natürlich Leserbriefe an Ihre Zeitung auch sehr wirkungsvoll….

Thema: Bamberger Domschatz, Franken-Bayern | 2 Kommentare