Polit-Theater um den Transrapid?

Mittwoch, 26. September 2007 |  Autor:

Georg Wedemeyer hat für Stern.de einen sehr guten Kommentar über die juvenile Verkündung der Finanzierungseinigung für das „Leuchtturmprojekt“ Transrapid verfasst und berichtet darin, dass die so umjubelte Einigung schon seit Jahren in einem geheimen „Eckpunktepapier“ beschlossen wurde.

Demnach hätten sich Bahn, Bayern und Bund schon im September 2005 „auf genau das geeinigt, was jetzt als neu präsentiert“ wurde! Darin haben Bund und Bayern der deutschen Bahn und Industrie für den Bau der Magnetschnellbahn München „schon vor einem Jahr viel weiter reichende Zusagen gemacht, als öffentlich zugegeben wird„.

Auch die „bejammerte“ Finanzierungslücke sei nur „Theaterdonner„. Zitat:

„In Wahrheit haben Bayern und der Bund ihrem Partner Bahn, der selbst nur die zehn Prozent zahlen will, längst die Restfinanzierung des Transrapid garantiert. Unter Punkt 3b des Eckpunktepapiers heißt es: „Die Finanzierung des Projekts erfolgt durch Zuschüsse der öffentlichen Hand, nämlich durch den Bund und den Freistaat Bayern bis zur Höhe von 1,665 Milliarden Euro.“ Unter Punkt 3c steht: „Bund und Freistaat garantieren den unter b) genannten Festbetrag.“

Als der Stern damals davon berichtete wurde das ganze von Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber mit den Worten „alte Kamelle“ dementiert. Obwohl das Papier „von hohen Beamten der Ministerien abgezeichnet“ war und „bei allen Haushaltsdiskussionen in den Parlamenten als Grundlage“ diente, hätten die Abgeordneten den Inhalt nicht gekannt. Nachzulesen hier: „Der ‚Leuchtturm‘ wankt„. Die „Realisierungsvereinbarung“ war längst „von den Ministerien an den Parlamenten vorbei zugesichert worden“ und sei „praktisch nichts Neues„.

„Im Grunde ein unwürdiges Schauspiel für ein demokratisches Land“

Auch geht Wedemeyer darauf ein, dass „interne Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums von wenigstens 2,2 Milliarden Euro ausgehen“ und „Die Industrie nicht bereit ist, alle Kosten über 1,85 Milliarden Euro zu übernehmen.“

Ein sehr guter Kommentar von stern.de! Unbedingt lesen: Veralberung der Wähler und vor allem des Parlamentes

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Thema: Nürnberg-München

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2 Kommentare

  1. 1
    Asphyx 

    Wer braucht den Transrapid?

    Vom münchner Bahnhof bis zum müncher Flughafen (welchem denn? München I oder München II) ist nicht sonderlich weit. Kann man da nicht einfach einen normalen IC Höchstgeschwindigkeit (ca. 120 km) fahren lassen?

    Der Transrapid läuft auf der kurzen Strecke nicht mal warm. Und wenn die Magneten nicht halbwegs Betriebstemperatur erreichen ist die Leistung mehr als mies.

    Stoibers Edi ist echt genial. Somit verschuldet er wieder alle anderen Bundesländer bei dem Deal und Bayern bekommt ein Prestigeobjekt, daß es nicht braucht.

    Erinnert alles irgendwie an die Simpson-Folge als die dort die Magnetschwebebahn bekamen! War genauso unsinnig. Wäre es da nicht cleverer, man baut die Transrapidstrecke um München herum? Und man kann von der Strecke aus alle Sehenswürdigkeiten der Stadt sehen, ohne einmal aussteigen zu müssen.

    Die ganze Geschichte ist lachhaft – aber leider ein so teurer Witz – daß einem da schon das Lachen vergeht. Wieviel Bauzeit ist geplant? Bis zu Stoibers persönlichen und leiblichen Ableben?

    Wäre es für Bayern da nicht besser, man baute von dem Geld eine 80 m hohe Stoiber-Marmorfigur, die mit der Hand gen Berlin weist und unten auf dem Sockel steht in übergroßen Lettern seine alte, schon legendäre, Flughafenrede ??? Käme in jedem Fall billiger, selbst wenn man eine 20 cm dicke und 12 m hohe Goldtafel nehmen würde!

    MfG

  2. 2
    andy 

    „Erinnert alles irgendwie an die Simpson-Folge als die dort die Magnetschwebebahn bekamen!“

    Sehr gut, danke für diesen Vergleich! 🙂

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