{"id":101,"date":"2007-09-26T14:40:35","date_gmt":"2007-09-26T12:40:35","guid":{"rendered":"http:\/\/bayern-wolln-mer.net\/blog\/index.php\/archives\/nuernberg-muenchen\/101-polit-theater-um-den-transrapid.html"},"modified":"2007-09-26T14:51:38","modified_gmt":"2007-09-26T12:51:38","slug":"polit-theater-um-den-transrapid","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bayern-wolln-mer.net\/blog\/index.php\/archives\/nuernberg-muenchen\/101-polit-theater-um-den-transrapid.html","title":{"rendered":"Polit-Theater um den Transrapid?"},"content":{"rendered":"

Georg Wedemeyer<\/strong> hat f\u00fcr Stern.de<\/strong> einen sehr guten Kommentar <\/a>\u00fcber die juvenile Verk\u00fcndung der Finanzierungseinigung f\u00fcr das “Leuchtturmprojekt” Transrapid<\/a> verfasst und berichtet darin, dass die so umjubelte Einigung schon seit Jahren in einem geheimen “Eckpunktepapier<\/strong>” beschlossen wurde.<\/p>\n

Demnach h\u00e4tten sich Bahn, Bayern und Bund schon im September 2005 “auf genau das geeinigt, was jetzt als neu pr\u00e4sentiert<\/em>” wurde! Darin haben Bund und Bayern der deutschen Bahn und Industrie f\u00fcr den Bau der Magnetschnellbahn M\u00fcnchen “schon vor einem Jahr viel weiter reichende Zusagen gemacht, als \u00f6ffentlich zugegeben wird<\/em>“.<\/p>\n

Auch die “bejammerte” Finanzierungsl\u00fccke sei nur “Theaterdonner<\/em><\/strong>“. Zitat:<\/p>\n

“In Wahrheit haben Bayern und der Bund ihrem Partner Bahn, der selbst nur die zehn Prozent zahlen will, l\u00e4ngst die Restfinanzierung des Transrapid garantiert. Unter Punkt 3b des Eckpunktepapiers hei\u00dft es: “Die Finanzierung des Projekts erfolgt durch Zusch\u00fcsse der \u00f6ffentlichen Hand, n\u00e4mlich durch den Bund und den Freistaat Bayern bis zur H\u00f6he von 1,665 Milliarden Euro.” Unter Punkt 3c steht: “Bund und Freistaat garantieren den unter b) genannten Festbetrag.”<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Als der Stern<\/strong> damals davon berichtete wurde das ganze von Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber<\/strong> mit den Worten “alte Kamelle<\/em><\/strong>” dementiert. Obwohl das Papier “von hohen Beamten der Ministerien abgezeichnet<\/em>” war und “bei allen Haushaltsdiskussionen in den Parlamenten als Grundlage<\/em>” diente, h\u00e4tten die Abgeordneten den Inhalt nicht gekannt. Nachzulesen hier: “Der ‘Leuchtturm’ wankt<\/a>“. Die “Realisierungsvereinbarung<\/strong>” war l\u00e4ngst “von den Ministerien an den Parlamenten vorbei zugesichert worden<\/em>” und sei “praktisch nichts Neues<\/em>“.<\/p>\n

“Im Grunde ein unw\u00fcrdiges Schauspiel f\u00fcr ein demokratisches Land”<\/strong><\/p>\n

Auch geht Wedemeyer<\/strong> darauf ein, dass “interne Sch\u00e4tzungen des Bundesverkehrsministeriums von wenigstens 2,2 Milliarden Euro ausgehen<\/em>” und “Die Industrie nicht bereit ist, alle Kosten \u00fcber 1,85 Milliarden Euro zu \u00fcbernehmen<\/em>.”<\/p>\n

Ein sehr guter Kommentar von stern.de<\/strong>! Unbedingt lesen: “Veralberung der W\u00e4hler und vor allem des Parlamentes<\/strong>” <\/a><\/p>\n

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