Bürgermeisterwahl: Die Ermittlungen in Schnabelwaid sind abgeschlossen
Mittwoch, 14. Februar 2007 | Autor: Andreas Brandl
Die Mittelbayerische Zeitung (Ermittlungen zur Bürgermeisterwahl abgeschlossen) meldet heute, dass die “Ermittlungen der Bayreuther Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei” zur Bürgermeisterwahl der Gemeinde Schnabelwaid “keine strafrechtlich relevanten Verstöße ergeben haben”.
Am 21. Januar 2007 wurde nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen Rüdiger Goller, SPD (Vorsprung von 11 Stimmen) als neuer Bürgermeister gefeiert, woraufhin am nächsten Tag im benachbarten Creußen das Siegel des Umschlags mit den Stimmzetteln geöffnet wurde und diese noch einmal gezählt wurden. Jetzt war plötzlich Hans-Walter Hofmann, CSU mit 7 Stimmen vorne.
In der Folge war bei der Bayreuther Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen Unregelmäßigkeiten bei der Schnabelwaider Wahl erstattet worden. Die Ermittlungen haben jedoch “keine strafrechtlich relevanten Verstöße ergeben, die Einfluss auf das Wahlergebnis hatten” so die Mittelbayerische Zeitung.
Die Akten wurden nun dem Bayreuther Landratsamt für das dort laufende verwaltungsrechtliche Wahlprüfungsverfahren zur Verfügung gestellt.
tv-oberfranken.de hat dazu einen Videobeitrag online gestellt: Fall Schnabelwaid
Bleibt für mich die Frage, was aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Siegelbruchs wurde, denn der liegt ja wohl auf der Hand?
« 120.000 Besucher bei Landesausstellung
ORF über Frankenblog »
Siegel hin, Bruch her – wollen wir tatsächlich päpstlicher als der Papst sein ?
(Frankenblog: Da wir ja Papst sind, ja! Wozu gibt es Regeln, wenn man – oder eigentlich immer nur eine Seite – sie brechen kann?)
Creußen !? Das stinkt doch zum Himmel, schließlich ließ hier, beim Neujahrsempfang der CSU, der nutzlose MdL Nadler (CSU) den nachfolgenden Satz über den Stabel, als er zum Stoiberabgang gefragt wurde: “Aber Sie kennen ja das Sprichwort: Wenn erst mal Gras über die
Sache gewachsen ist, kommt bestimmt irgendein Kamel und frisst es wieder
ab – und dieses Kamel ist Frau Pauli!” – wer weiß wer hier für Ruhe gesorgt hat 🙂
(Frankenblog: Jaja, “Gras drüber wachsen lassen”! Das Patentrezept vieler CSUler, und wenns dann jemand wegfrißt, sind sie am Ende…)
Nur gut, dass man im Orient Kamele gegen Frauen austauscht, sonst könnte manches Kamel dem anderen mal was spucken ” halt nein das sin ja die Lammas. Zum Herbert Nadler würden sie dann folgendes Abschleimen:
Walter Nadler, Ein CSU-MdL aus Bayreuth, ist Mitglied im Kulturausschuss des Landtages und fühlte sich deshalb bemüßigt, bezüglich der Rückgabe des Bamberger Domschatzes auf dessen fragilen Zustand wegen des Transportes hinzuweisen. Abgesehen davon, dass er kürzlich seine “Parteifreundin” Gabriele Pauli als “Kamel” bezeichnete und hat schon deshalb im “Kultur”-Ausschuss absolut nichts zu suchen, stimmte er schon am 23.10.2003 im Petitionsausschuss dagegen, als der Fränkische Bund e.V., die SPD und die Bündnis Grünen die Rückführung der Beutekunst forderten. Als Oberbedenkenträger will er wohl den Bamberger Domschatz nicht so recht in Bamberg sehen! Er hat auch – im Gegensatz zum damaligen OB von Bayreuth, Dr. Mronz (SPD) – keinerlei Anstalten gemacht, die geraubten Bayreuther Kulturgüter wie z.B. 12 kostbare Gemälde aus der ehemaligen Kunstgalerie des Fürstenhofes Bayreuth-Brandenburg zurückzufordern. Als Kulturausschussmitglied stände es ihm auch gut an, sich für die Rückführung der sehr umfangreichen Raubkunst nach Nürnberg einzusetzen.
Dieser Mann ist ein “Franke”, den Franken mit Sicherheit nicht braucht! Er sollte deshalb sein Mandat schleunigst niederlegen oder an Frau Pauli vererben – da wäre es sicher in guten Händen.
(Frankenblog: Das ist mal ein Kommentar! Danke! Aber was soll der Link zu “The Voice of Agriculture – American Farm Bureau”??)
Andreas, gewisse Traditionen, die sich in den letzten 200 Jahren herausgebildet haben, wirst Du doch nicht in Frage stellen wollen?
(Frankenblog: Doch, eigentlich schon, sonst könnte ich mir ja diesen Blog hier sparen!)
(Auch wenn ich ungern so direkt ätze, aber…) Der Richtige hat gewonnen, ein Siegelbruch ist ja höchstens ein Kavaliersdelikt wenn er von einem CSU-Getreuen zugunsten der Partei begangen wurde und der Rest der Welt soll sich nicht so haben, sind ja selber schuld die Schnabelwaider, hätten sie halt gewählt wie es sich für ordentliche königstreue Untertanen gehört! Warum also noch weiter ermitteln?
(Frankenblog: Genau, wo kämen wir da hin, wenn jeder das macht was er will?)
“ein Siegelbruch ist ja höchstens ein Kavaliersdelikt wenn er von einem CSU-Getreuen zugunsten der Partei begangen wurde ”
Gewohnheitsrecht sozusagen 🙂
(Frankenblog: Oder auch “Die Macht der Gewohnheit!” 🙂 )