Heute morgen meldeten die Radio-Sender in Bayern diesem Bundesland, dass neue Erkenntnisse von Experten einen Anstieg der Baukosten für die Magnetschwebebahn in München von 1,85 Milliarden auf über 3 Milliarden Euro (die Süddeutsche hatte berichtet). Damit sei nun die erwartete Kostenexplosion eingetreten, da die Expertise Jahre alt war (Machbarkeitsstudie von 2002) und sich seitdem alleine die Kosten für die Kupferschiene vervielfacht haben – ganz abgesehen von der Mehrwertsteuererhöhung!

Nun meldet der SPIEGEL ganz aktuell, das endgültige Aus für Stoibers Prestigeprojekt: “Bundesregierung, bayerische Landesregierung und Industrie haben beschlossen, die Transrapid-Strecke vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen nicht zu bauen“.

Da der Bund nicht mehr als die veranschlagten 925 Millionen beisteuern wollte, Ministerpräsident Günther Beckstein den Anteil Bayerns auf 500 Millionen beschränkte (“das Spielzeug seines Vorgängers“) und auch von der EU kein Geld zu erwarten war, verabschiedet man sich an der Isar von Stoibers großkotzig verkündeten Abschiedsgeschenk (Stoibers Transrapid-Rede).

Damit dürfte nun auch das Bürgerbegehren in München am 13.04. hinfällig sein – auch über das Volksbegehren muss nun nicht mehr entschieden werden!

Weitere Berichte:

• Bund Naturschutz gegen Transrapid
• Polit-Theater um den Transrapid?
• Der Transrapid in München ist gestoppt
• Endlich: Aus für den Transrapid

Wie haben sich die Transrapidgegner in München gefreut, als sich der Widerstand in Listen für ein Volksbegehren kanalisierte – nun ist das alles reif für die Kanalisation: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann verbietet ein Volksbegehren gegen die geplante Magnetschwebebahn – allerdings muss diese Entscheidung noch vom bayerischen Verfassungsgericht bestätigt werden – eine schriftliche Begründung des Innenministeriums soll den Richtern innerhalb der kommenden zwei Wochen zugehen.

Herrmann sei “zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses Volksbegehren verfassungswidrig” sei, weil es “unzulässig in das Budgetrecht des Parlaments” eingreife. Dagegen meint die bayerische Grünen-Chefin Theresa Schopper dass die “Abstimmung nicht in das Budgetrecht des Landtags” eingreife, weil “es den Haushalt nicht belaste”, sondern “im Falle eines Erfolges des Volksbegehrens” der Landtag sogar “mehr finanziellen Spielraum” habe.

SPD-Fraktionschef Franz Maget erklärte, dass man “auf jeden Fall den politischen Kampf gegen das geplante Transrapid-Projekt unvermindert fortsetzen” werde um “den Bürgerwillen gegen die Arroganz der Macht zum Ausdruck zu bringen“! Das Projekt Münchner Magnetschwebebahn soll Thema bei Kommunalwahlen werden!

Das Bündnis der Transrapid-Gegner will mit dem Volksbegehren den auf 490 Millionen Euro festgelegten Landesanteil am Projekt blockieren. Innerhalb von zwei Wochen hatten sich im Dezember mehr als 25.000 Menschen in Unterschriftenlisten gegen das mehr als 1,85 Milliarden Euro teure Vorhaben eingetragen, womit die Grundvoraussetzung für ein offizielles und landesweites Volksbegehren geschaffen wurde.

Ich finde…

…die Staatsregierung hat mal wieder gezeigt, wie sehr der Bürger stört! Das hat in diesem Bundesland nichts mit Demokratie zu tun – also bitte merken bis zur Kommunalwahl! Blogger Roman Möller spricht ziemlich treffend sogar von einem “Warnschuß-Arrest für die freie Meinung des Volkes“! Andere erwarten, dass München nun seine eigene “Startbahn West” bekommt, d.h. Demos und Proteste über Jahre hinweg (würde mich mal interessieren, wie die dann 37,4 Km Baustelle durch München absperren wollen) – nur leider wurde die Startbahn in Frankfurt damals trotzdem gebaut….

Informationen zum Transrapid-Widerstand finden Sie bei A.c.T. (Aktionskreis contra Transrapid)

Quelle stern.de und Passauer Neue Presse

Die Transrapid-Trasse in München vom Flughafen zum Hauptbahnhof scheint immer unmöglicher. Nachdem der neue Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein ankündigte, dass Bayern aus dem Magnetschwebebahn-Projekt aussteigen wird, sobald die Kosten die Planungen übertreffen, gibt es nun offenbar auch keinen Zuschuss aus Brüssel, womit das ganze Finanzierungsmodell zusammenfällt.

Die bayerische Staatsregierung hatte bislang damit gerechnet, dass Brüssel 50 Millionen Euro für den Transrapid zur Verfügung stellt, nun ist aber im Verkehrsetat der Europäischen Union kein Zuschuss vorgesehen.

Wirtschaftsministerin Emilia Müller meinte, dass das nicht verwunderlich sei, da die Förderanträge erst im nächsten Jahr gestellt werden könnten. Die EU habe nämlich zugesagt, die Förderung des Transrapids zu prüfen.

Sehr vernünftig, liebe EU!

Der frisch gewählte Bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein hat angekündigt, dass Bayern aus dem Magnetschwebebahn-Projekt aussteigen wird, wenn die Kosten ansteigen.

Würde die Trasse die angegebene Summe von 1,85 Milliarden übersteigen (wovon auszugehen ist, denn die Expertise ist 5 Jahre alt), wäre “der Freistaat nicht mehr dabei” so Beckstein. Mit der Zusage über 490 Milliarden sei man “an die Grenze des Leistbaren gegangen“.

Grundsätzlich halte er die geplante Trasse zwischen dem Münchner Flughafen und dem Hauptbahnhof (10 Minuten) aber für ein “hervorragendes High-Tech-Projekt“, aber nun sei es nötig, dass die genauen Kosten des Projekts ermittelt würden, so Beckstein.

Ich finde…

Das schon mal vernünftig, vom Günther. Egal, ob man nun dafür oder dagegen ist, es ist absolut vorbildlich, Kosten zu deckeln! So wie es jeder Mensch auch privat machen würde. Weiter so Beckers!

Mehr bei spiegel.de

Der Bund Naturschutz Nürnberg lehnt Verschleuderung von Steuergeldern ab und ist deshalb gegen den Bau des Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen. Landesvorsitzender des Bund Naturschutz Prof. Hubert Weiger kündigte an, dass man “ein milliardenschweres Abschiedsgeschenk auf Kosten von Steuerzahlern und Bahnkunden” von Ministerpräsident Stoiber werde man “nicht hinnehmen”.

Jetzt soll der Bundesrechnungshof eingeschaltet werden, der schon im Jahr 2002 den Bau einer Magnetschnellbahn in Bayern massiv kritisiert hatte. “In Wirklichkeit klaffe weiter eine Finanzierungslücke von 300 bis 500 Millionen Euro” und im Falle eines positiven Beschlusses würde “der Bund Naturschutz und die Stadt München eine Klage dagegen prüfen”.

Aber nicht nur finanziell würde der Magnet-Zug zur Belastung werden, sondern auch für die Umwelt. “Der Transrapid verbraucht dreimal soviel Energie wie die S-Bahn zum Münchner Flughafen und wäre ein Klimakiller zu Lasten des Bahnverkehrs”, so Hubert Weiger.

Quelle Radio 8

Aus gegebenem Anlass und in Erinnerung an Edmund Stoibers rhetorische Fähigkeiten hier noch mal die berühmte “Transrapidrede“, weil das doch klar ist:

(aus ARD / MDR-Sendung FAKT “Stoibers Welt” – Direktlink hier)

Text: “Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München mit zehn Minuten ohne dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen am ?¦ am Hauptbahnhof in München starten Sie ihren Flug zehn Minuten – schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an wenn Sie in Heathrow in London oder sonst wo meine s Charles de Gaulle in äh Frankreich oder in äh in ?¦ in Rom wenn Sie sich mal die Entfernungen ansehen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen dann werden Sie feststellen dass zehn Minuten Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen um ihr Gate zu finden – Wenn Sie vom Flug – äh vom Hauptbahnhof starten Sie steigen in den Hauptbahnhof ein Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in an den Flughafen Franz-Josef Strauß dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München – das bedeutet natürlich dass der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern an die bayerischen Städte heranwächst weil das ja klar ist weil aus dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen”

Urban Priol meint dazu nur: “Solche Sätze, da müssen aber einige Linien vorher zusammengelaufen sein, bevor Du sowas über die Rampe bringst” (Urban Priol als Edmund Stoiber)

Georg Wedemeyer hat für Stern.de einen sehr guten Kommentar über die juvenile Verkündung der Finanzierungseinigung für das “Leuchtturmprojekt” Transrapid verfasst und berichtet darin, dass die so umjubelte Einigung schon seit Jahren in einem geheimen “Eckpunktepapier” beschlossen wurde.

Demnach hätten sich Bahn, Bayern und Bund schon im September 2005 “auf genau das geeinigt, was jetzt als neu präsentiert” wurde! Darin haben Bund und Bayern der deutschen Bahn und Industrie für den Bau der Magnetschnellbahn München “schon vor einem Jahr viel weiter reichende Zusagen gemacht, als öffentlich zugegeben wird“.

Auch die “bejammerte” Finanzierungslücke sei nur “Theaterdonner“. Zitat:

“In Wahrheit haben Bayern und der Bund ihrem Partner Bahn, der selbst nur die zehn Prozent zahlen will, längst die Restfinanzierung des Transrapid garantiert. Unter Punkt 3b des Eckpunktepapiers heißt es: “Die Finanzierung des Projekts erfolgt durch Zuschüsse der öffentlichen Hand, nämlich durch den Bund und den Freistaat Bayern bis zur Höhe von 1,665 Milliarden Euro.” Unter Punkt 3c steht: “Bund und Freistaat garantieren den unter b) genannten Festbetrag.”

Als der Stern damals davon berichtete wurde das ganze von Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber mit den Worten “alte Kamelle” dementiert. Obwohl das Papier “von hohen Beamten der Ministerien abgezeichnet” war und “bei allen Haushaltsdiskussionen in den Parlamenten als Grundlage” diente, hätten die Abgeordneten den Inhalt nicht gekannt. Nachzulesen hier: “Der ‘Leuchtturm’ wankt“. Die “Realisierungsvereinbarung” war längst “von den Ministerien an den Parlamenten vorbei zugesichert worden” und sei “praktisch nichts Neues“.

“Im Grunde ein unwürdiges Schauspiel für ein demokratisches Land”

Auch geht Wedemeyer darauf ein, dass “interne Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums von wenigstens 2,2 Milliarden Euro ausgehen” und “Die Industrie nicht bereit ist, alle Kosten über 1,85 Milliarden Euro zu übernehmen.”

Ein sehr guter Kommentar von stern.de! Unbedingt lesen: “Veralberung der Wähler und vor allem des Parlamentes”

Wer hat damals nicht den Kopf geschüttelt, als Edmund Stoiber am 25.09.2002 als Unions-Kanzlerkandidat um 18:47 Uhr vor die Mikrophone trat und verkündete: “Wir haben die Wahl gewonnen“, obwohl wenig später die Auszählungen einen Sieg von Gerhard Schröder ergaben? Heute hat er wohl das gleiche wieder getan: Er verkündete heute Mittag, dass der Transrapid in München unter “Dach und Fach” ist!

Die Finanzierung des 1,85 Milliarden-Projekts Transrapid würde stehen und die Finanzierungslücke sei geschlossen, so Erwin Huber, der Nachfolger von Stoiber auf dem Posten des Parteivorsitzes: Der Bund trage mit 925 Millionen Euro die Hälfte der Kosten, Bayern stockt den eigenen Anteil noch einmal um 15 Millionen auf 490 Millionen Euro auf, der Flughafen München wird sich mit 100 Millionen Euro beteiligen, die Bahn stockt ihren Finanzierungsanteil noch einmal um 100 Millionen auf (die Industrie übernimmt davon 50 Millionen) 235 Millionen Euro auf. Zum Schluss gingen alle davon aus, dass die Bundesregierung in Brüssel eine Förderung von 50 Millionen Euro erreicht, da “die EU hat bereits die Planung der Magnetschwebebahn in München finanziell unterstützt” hat (Quelle neumarktonline.de). So könne bereits im Sommer 2008 mit dem Bau begonnen werden. Ein perfektes Abschiedsgeschenk von Stoiber!

Leider ist es nur so, dass Verkehrskomissar Barrot es für sehr unwahrscheinlich hält, dass die EU hierzu 50 Mio zuschießt. Zudem sagte Finanzminister Peer Steinbrück, dass es absehbar sei, dass die veranschlagten Mittel nicht ausreichten, da das Projekt deutlich teurer werden würde. Zudem basiere die Zahl auf einer fünf Jahre alten Schätzung und sei nicht mehr aktuell.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee meint zudem, dass noch überhaupt nicht geklärt ist, wer das Baukostenrisiko trägt, falls das Projekt teuerer wird. Und damit ist laut Bürgermeister Christian Ude “auf jeden Fall zu rechnen”, der ja von einer Mindestsumme von 2,2 Milliarden ausgeht, die sicherlich auch übertroffen werden würde.

Ich denke…

…dass die EU normal nichts dazugeben wird, denn wir wären ja auch nicht einverstanden, wenn wir auf solch einem Weg Protzbauten in Mailand oder Amsterdam mit tragen müssten. Die Lücke von 50 Mio aber sicher relativ klein und ich bin mir sicher, dass man in München einen Weg findet, wie man diese noch auftreibt (in diesem Fall muss ja fast sagen , ist es gut, dass wir in Franken so wenig Kunstschätze haben, sonst könnte man die wieder holen und einschmelzen).

Allerdings ist es auch klar wie Kloßbrühe, dass das Projekt mehr kosten wird als die veranschlagten 1,85 Mrd, da bin ich mit Christian Ude einer Meinung. Kostenexplosionen wie beim Leipziger Citytunnel (73 Millionen Euro teurer) und bei der U 4 in die HafenCity (42,5 Millionen teurer) sollten eigentlich als warnendes Beispiel dienen.

Mehr Infos zu Strecke u.a. auf spiegel.de

Das Hickhack um den geplanten Transrapid vom Münchner Flughafen zum Hauptbahnhof geht weiter. Nachdem der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) zuletzt angekündigt hatte, dass bis Ende Mai der Bund, das Land Bayern, die Deutsche Bahn, der Flughafen München und die EU eine Finanzierung für die erste öffentliche deutsche Transrapid-Strecke vorlegen wollen, hat die Industrie eine Beteiligung an den Kosten abgelehnt.

Wie SPIEGEL.de gestern berichtete, wollen die Unternehmen Siemens und ThyssenKrupp, die den Transrapid entwickelt haben, sich nicht an den Kosten der umstrittenen Strecke beteiligen. Bahnchef Hartmut Mehdorn wiederum will die Beteiligung seines Unternehmens laut “Capital” nur erhöhen, wenn auch die beiden anderen Unternehmen finanziell mitziehen.

Somit käme nur die öffentliche Hand als Geldgeber für das 1,85 Milliarden Euro-Projekt in Frage – wobei aufgrund des erhöhten Sicherheitsbedarfs nach dem Transrapidunglück auf der Teststrecke im Emsland die Gesamtkosten auf 2 bis 2,2 Milliarden Euro steigen würden. Laut Erwin Hubers “Münchner-Lösung” könnte man diese Mehrkosten allerdings sparen, denn “in München wäre das nicht passiert”.

Bleibt nun die Frage, wenn die Firmen wirklich standhaft bleiben, ob der Freistaat die Mittel alleine aufbringt. Zuzutrauen wäre es den Lederhosen ja, denn es geht ja schließlich um “Minga” – bei Gemeinden außerhalb des Münchener Großraums würde sich die Frage niemals stellen.

Obwohl, jetzt gibt es ja auch noch die Papst-Pilgerstätten Altötting, Marktl am Inn und Regensburg. Vielleicht sollte man diese 4 Städte mit dem Transrapid verbinden, dann zahlt bestimmt der Vatikan mit…

Die Staatsregierung will trotz des Transrapidunglücks auf der Teststrecke im Emsland an dem Projekt “Transrapid vom Hauptbahnhof zum Flughafen” festhalten. Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber hatte auch gleich eine “Münchner-Lösung” für die Vervollständigung des Sicherheitskonzepts parat: “In München wäre das nicht passiert”. Inzwischen vermeldet aber der Focus, dass sich als Folge des Unfalls der Bau der geplanten Transrapid-Strecke in verteuern werde, da für die erhöhte Sicherheit etwa 350 Millionen Euro aufgewendet werden müssten, was dann die Gesamtkosten auf 2 bis 2,2 Milliarden Euro steigen lasse und die Finanzierung ist noch lange nicht gesichert.

Oberbürgermeister Christian Ude hingegen favorisiert eine Express-S-Bahn zwischen Hauptbahnhof und Flughafen, die unter 500 Millionen Euro kosten würde. Zudem verbessere die Express-S-Bahn die Verkehrssituation der Region deutlich mehr, darum dürfe das Geld nicht für den Transrapid “verplempert” werden, sagte Ude. In Nordrhein-Westfalen ist man da schon vernünftiger: Das Metrorapid-Projekt wurde 2003 aus Kostengründen aufgegeben!

Ich gebe Ude da absolut Recht, denn es wäre besser das Geld nicht für ein Prestigeobjekt (Grüne: “Milliardengrab Transrapid“) auszugeben, sondern dafür in mehreren Orten S-Bahnen zu bauen – da hätten wenigstens mehrere Städte etwas davon. Außerdem hat man ja schon bei der BUGA in München gesehen, wie sehr Prognose und Wirklichkeit auseinander driften – also werden die Zahlen beim Transrapid bestimmt auch etwas verschönert sein…

In diesem Zusammenhang lassen wir uns noch einmal von Herrn Stoibär den Transrapid erklären:

“Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München mit zehn Minuten ohne dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen am … am Hauptbahnhof in München starten Sie ihren Flug zehn Minuten – schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an wenn Sie in Heathrow in London oder sonst wo meine s Charles de Gaulle in äh Frankreich oder in äh in … in Rom wenn Sie sich mal die Entfernungen ansehen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen dann werden Sie feststellen dass zehn Minuten Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen um ihr Gate zu finden – Wenn Sie vom Flug – äh vom Hauptbahnhof starten Sie steigen in den Hauptbahnhof ein Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in an den Flughafen Franz-Josef Strauß dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München – das bedeutet natürlich dass der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern an die bayerischen Städte heranwächst weil das ja klar ist weil aus dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen”

Zu hören gibts das hier und Stoiber-Filmchen gibts hier